VerantwortungsLos, UnberechenB€R – Das verrückte Flughafenspiel

Finanzspritze! Irgendein Parlament hat sich die „Entscheidung nicht leicht gemacht“ und
genehmigt ein bisschen Extra-Geld.
Setzen einen Chip auf ein bereits begonnenes Teilprojekt. Verbrenne den Betrag doppelt.

Hintergrund:
Die immer wieder auftretenden Probleme und damit einhergehenden Verzögerungen haben die Kosten des Projekts von ursprünglich geplanten 2 Milliarden € auf z.Z. etwa 5,4 Milliarden € – dass sind fünftausendvierhundert Millionen € – steigen, lassen. (Stand: September 2017)
Da es sich um ein öffentlich betriebenes Projekt handelt müssen die erforderlichen Mittel oder Kredite von Parlamenten beschlossen werden. Alle Zahlungen an die Flughafengesellschaft sind also demokratisch legitimiert.
Diese regelmäßigen Finanzierungsbeschlüsse werden im Bericht des BER-Untersuchungsauschuss des Abgeordnetenhauses als „Finanzierungsnachschlag durch die Gesellschafter“ betitelt. Weiterhin heißt es, dass „es offenbar keine Hemmungen mehr [gab], die bislang aufgelaufenen und bereits absehbaren weiteren Mehrkosten den Gesellschaftern und damit den öffentlichen Haushalten anzulasten.“ (Abgeordnetenhaus Berlin, Drs. 17/3000, S. 31)

Quelle: Bericht BER-Untersuchungsausschuss, Abgeordnetenhaus Berlin, 14.06.2017 (Achtung 10 MB)

Ticker zu den Flughafenkosten: https://www.flughafen-berlin-kosten.de/